November 6th, 2009

Putschpläne in der Türkei


06.11.2009 / Ausland / Seite 7Inhalt



Putschpläne in der Türkei

Offiziersverschwörung gegen Regierung. Welche Rolle spielt der Generalstab?

http://www.jungewelt.de/2009/11-06/003.php

Von Nick Brauns
Steckt der türkische Generalstab hinter einer Verschwörung von Offizieren gegen die islamisch-konservative Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan? Diese Frage dominiert seit Tagen wieder die türkische Presse und Politik.

Im Juni hatte die liberale Tageszeitung Taraf erstmals Schriftstücke dokumentiert, die im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen das rechtsextreme Putschistennetzwerk Ergenekon beschlagnahmt wurden. In einem von Marineoberst Dursun Cicek gezeichneten »Aktionsplan zur Bekämpfung der Reaktion« – ein Codewort der Militärs für den politischen Islam – werden Maßnahmen zur Diffamierung der AKP-Regierungspartei und der mit ihr verbündeten millionenstarken Bewegung des Predigers Fethullah Gülen vorgeschlagen. So sollte die AKP durch eingeschleuste Armeeagenten von innen zersetzt werden. Außerdem sollten Waffen in Einrichtungen der Gülen-Bewegung versteckt werden, um zu suggerieren, diese bereite sich auf terroristische Aktionen vor. Anschließend sollte die Regierung durch laizistische Massenkundgebungen, die von einer Pressekampagne begleitet werden, zum Rücktritt gezwungen werden. Generalstabschef Ilker Basbug tat den Plan als »ein Stück Papier« ab und bestritt jede Beteiligung der Armeeführung. Oberst Cicek wurde bereits nach einem Tag Haft wieder freigelassen.

Ende Oktober hatte ein Generalstabsoffizier der Staatsanwaltschaft ein weiteres Exemplar des Destabilisierungsplans zukommen lassen. Die Anweisung zur Ausarbeitung des Aktionsplans habe Oberst Cicek direkt vom stellvertretenden Generalstabschef General Hasan Igsiz erhalten, behauptet der in der Presse nicht namentlich genannte Offizier, der auch weitere Namen verantwortlicher Offiziere nannte. Im Hauptquartier der Armee seien auf Computern alle Spuren gelöscht worden. Die Streitkräfte würden nun gezielt Verdunkelungspropaganda betreiben, warnte derselbe Armeeangehörige in einem am Mittwoch von der zur Gülen-Bewegung gehörenden Tageszeitung Zaman veröffentlichten Brief.

Daß gerade in diesen Tagen neue Enthüllungen über mögliche Putschpläne des Militärs laut werden, scheint kein Zufall zu sein. So will die Regierung in der kommenden Woche im Parlament ihre Pläne zur Eindämmung des kurdischen Aufstandes durch demokratische Reformen vorstellen. Diese Initiative stößt auf den erbitterten Widerstand der nationalistischen Opposition, die allein auf eine militärische Lösung setzt. Auch der Generalstab hatte »rote Linien« gezogen und jede Verfassungsänderung zur Anerkennung der kurdischen Identität zurückgewiesen. In den letzten Tagen kam es landesweit zu antikurdischen Kundgebungen, die sich auch gegen die Regierung richteten. In mehreren Städten griffen türkische Faschisten Kurden, Gewerkschafter und kurdische Institutionen an. Die neuen Enthüllungen über mögliche Putschpläne schwächen in dieser Situation die Stellung der Streitkräfte und der mit ihnen verbündeten nationalistischen Parteien.

Der Vorsitzende der kurdischen Partei für eine demokratische Gesellschaft DTP, Ahmet Türk, wies unterdessen darauf hin, daß der Aktionsplan der Militärs auch ein Kapitel zur DTP enthalte. »Der Einzug der DTP ins Parlament ist ein Mißgeschick im Namen der türkischen Demokratie. Es war von Anfang an klar, daß es nicht die Absicht dieser Leute, die die Mitglieder der terroristischen Arbeiterpartei Kurdistans PKK ihre Geschwister nennen, ist, ihre Ideen auf einer demokratischen Plattform zu präsentieren, sondern den Staat von innen her zu bekämpfen«, zitiert Türk aus dem Dokument. Auf ihrer Fraktionssitzung beschlossen die DTP-Abgeordneten am Dienstag, Anzeige gegen die Verantwortlichen für den Putschplans zu stellen.


»BRD kann man als Unrechtsstaat bezeichnen«

06.11.2009 / Inland / Seite 2Inhalt

»BRD kann man als Unrechtsstaat bezeichnen«

http://www.jungewelt.de/2009/11-06/036.php

Regierung verletzt ungeniert Grundgesetz – auch deswegen darf »Krieg« nicht »Krieg« heißen. Ein Gespräch mit Norman Paech

Interview: Peter Wolter
Norman Paech ist emeritierter Professor für Völkerrecht. In der abgelaufenen Legislaturperiode war er außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag

Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen neuen Akzent gesetzt: Er hat mit Bezug auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr das bislang sorgfältig vermiedene Wort »Krieg« benutzt, ohne jedoch zu sagen, daß es sich in der Tat um einen solchen handelt. Warum schrecken Politiker vor dieser Vokabel zurück?

Zunächst ist es erfreulich, daß die Realität jetzt auch im Verteidigungsministerium Einzug gehalten hat, daß also auch semantisch anerkannt wird, was in Afghanistan abläuft. Daß diese Vokabel bisher vermieden wurde, hatte eher politisch-ideologische Gründe – man wollte es sich nicht anrechnen lassen, daß das, was zunächst »Stabilisierung einer Übergangsregierung« war, dann ein »Hilfeangebot« an das afghanische Volk, sich zu einem handfesten Krieg ausgewachsen hat.

Vielleicht auch deswegen, weil mit dieser Vokabel Erinnerungen daran wach werden könnten, daß der bislang mörderischste Krieg der Weltgeschichte auf das Konto Deutschlands ging?

Das spielt sicher eine Rolle. Ähnlich war es im Jugoslawien-Krieg, den damals weder Verteidigungsminister Rudolf Scharping noch Bundeskanzler Gerhard Schröder (beide SPD) als solchen benannt wissen wollten. Es geht sicher auch darum, erst gar keine Assoziationen an den Vietnamkrieg der USA aufkommen zu lassen. Die Angst vor dem Wort hat also vielfältige historische und aktuelle Ursachen.

Geht es möglicherweise auch um Finanzielles? Versicherungen gehen doch sicher anders mit Verletzungen oder Todesfällen um, wenn sie nicht durch Kriegs­einwirkung, sondern durch eine Art Polizeieinsatz entstanden sind.

Das könnte in der Tat ein Grund sein. Versicherungsunternehmen haben in ihren allgemeinen Bedingungen eine Klausel, die sie bei Kriegsverletzungen von der Zahlung befreit. Meines Wissens ist das aber bisher nicht relevant geworden, denn der Bund muß laut Soldatenversorgungsgesetz für Ansprüche einspringen, die Soldaten oder ihre Familien aufgrund kriegerischer Ereignisse anmelden können. Die finanzielle Seite läßt sich also nicht mehr zur Begründung heranziehen.

Artikel 26 des Grundgesetzes untersagt Angriffskriege – will die Regierung vermeiden, semantisch in die Nähe dieses Verfassungsverbotes gerückt zu werden?

Das ist ohne Zweifel auch ein Grund. Die Gefahr ist ja, daß mit der Benennung dieses Verfassungsartikels in der Bevölkerung fürchterliche Assoziationen hervorgerufen werden können.

Wie gehen denn andere Länder mit dem Begriff »Krieg« um? Werden dort auch solche verbalen Verrenkungen geübt?

Nein, überhaupt nicht, andere Völker sind da völlig unbefangen. Daß es bei uns anders ist, liegt daran, daß Krieg eine der Hypotheken der furchtbaren Geschichte Deutschlands ist. Die wollen die Deutschen gerne unter der Decke halten – das war in Jugoslawien so, im Irak oder jetzt auch in Afghanistan.

Es hieß früher einmal, von deutschem Boden dürfe nie wieder Krieg ausgehen. Daraus ist ja nichts geworden …

Das ist richtig, ich fürchte, daß man sich in Deutschland irgendwann ganz offen zu Kriegen bekennt, daß also auch diese semantische Schamgrenze fällt.

Sollte man nicht herausstellen, daß die einzige deutsche Armee, die nie einen Krieg geführt hat, die Nationale Volksarmee der DDR war?

Bis zum Ende von deren Existenz, also bis 1989, hat auch die Bundeswehr keinen Krieg geführt. Nach dem Ende der DDR war aber der Weg frei. Es gab also keineswegs die vielzitierte »Friedensdividende« der Vereinigung, sondern es war eine »Kriegsdividende«.

Wie würden Sie einen Staat qualifizieren, der entgegen eines ausdrücklichen Verfassungsverbotes einen Angriffskrieg führt? Ist das ein Unrechtsstaat?

Einen solchen Staat kann man durchaus so bezeichnen, denn das ist eine verfassungswidrige Handlung. Leider hat das Bundesverfassungsgericht den Weg zu diesen kriegerischen Auslandseinsätzen geebnet. 1994 hat die SPD dagegen geklagt, die PDS dann 1999. Erst kürzlich ist auch die Linkspartei vor Gericht gezogen wegen der völkerrechtswidrigen Sezession des Kosovo und der nach unserer Ansicht nicht mehr gedeckten Stationierung deutscher Truppen dort. Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung diese Wege leider immer wieder geöffnet.

Moçambique: Erbe von Krieg und Kolonialismus wirkt weiter

06.11.2009 / Ausland / Seite 7Inhalt

Langzeitfolgen


Moçambiques Frelimo-Partei erstmals mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit. Das Erbe von Krieg und Kolonialismus wirkt weiter



Von Raoul Wilsterer
Einen überwältigenden, in dieser Höhe unerwarteten Wahlsieg erreichte die moçambiquanische Frelimo-Partei bei der Abstimmung am 28. Oktober. Zwar prüft die zentrale Wahlkommission in Maputo derzeit noch die Ergebnisse aus den elf Provinzen des südostafrikanischen Landes sowie die insgesamt etwa 600 000 ungültigen Stimmzettel, doch ist der Trend eindeutig.

Insbesondere die am gestrigen Donnerstag bestätigten Ergebnisse aus den nördlichen Provinzen Nampula und Zambezia, beides ehemalige Hochburgen der Opposition, deuten auf eine klare Zwei-Drittel-Mehrheit der vormaligen Befreiungsbewegung »Front zur Befreiung Moçambiques« hin: Es wäre das erste Mal überhaupt unter bürgerlich-demokratischen Bedingungen, die 1994 etabliert worden waren. Unter UN-Kontrolle hatte sich Frelimo damals mit 53 Prozent noch relativ knapp gegen ihre Hauptkonkurrentin, die ehemalige Terrorgruppe Renamo (Nationaler Widerstand Moçambique), durchsetzen können. 1999 und 2004 dann folgten stetige Zugewinne.

Das gilt ebenso für die Direktwahl des Präsidenten: Armando Emílio Guebuza wird weiterregieren. Der 66jährige ehemalige Frelimo-Kämpfer, der bereits als Zwanzigjähriger der Guerilla beigetreten war und unter dem marxistischen Staatschef Samora Machel dem Politbüro der Organisation angehörte, hatte das Amt von Joaquim Alberto Chissano im Februar 2005 übernommen. Mit dem Namen Chissano (Präsident von 1986–2005) ist die grundlegende Kursänderung des Landes weg von einer sozialistischen Entwicklung zurück zu kapitalistisch-feudalistischen Strukturen verbunden.

Widrige welthistorische Umstände sowie anhaltender Druck von außen verhinderten einen eigenständigen Kurs des langgestreckt am Indischen Ozean gelegenen Landes: Neben dem Ende des sozialistischen Weltsystems 1990 – Frelimo wurde unter anderem von der UdSSR und DDR unterstützt – litt die ehemalige portugiesische Kolonie vor allem unter dem über 16 Jahre andauernden Vernichtungskrieg der im rassistischen Rhodesien 1975 gegründeten antikommunistische Renamo.

Ab Mitte der achtziger Jahre lag das Land wirtschaftlich am Boden, Renamo hatte weite Teile der Infrastruktur zerstört, und lediglich die – auch militärische – Unterstützung durch das benachbarte Simbabwe verhinderte den vollständigen Absturz ins Chaos. Schon vor dem offiziellen Kriegsende 1992 – Renamo verwandelte sich in eine politische Partei und erhielt einen legalen Status – diktierten Weltbank und Währungsfonds die Bedingungen für den Wiederaufbau. Die Frelimo-Partei sozialdemokratisierte sich zusehends. Als einzige ehemals nichtbritische Kolonie neben Kamerun trat Moçambique 1995 dem Commonwealth bei. Bis heute wird etwa die Hälfte des Staatshaushalts – der aktuelle beträgt etwa 3,8 Milliarden Dollar – aus ausländischen Quellen finanziert.

Etwa die Hälfte der 20 Millionen Einwohner lebt in Armut. Nicht einmal ein Prozent des Staatshaushalts wird für Soziales ausgegeben. Viele Witwen, Waisen und Alte sind auf sich allein gestellt kaum überlebensfähig. Neben der Solidarität ihres Umfelds erhalten sie derzeit eine geringe staatliche Unterstützung von zwei bis vier Dollar – pro Monat. Derzeit wird im Land diskutiert, wie realistisch die Einführung eines wirksamen Sozialhilfesystems ist, doch befindet sich die Debatte noch im Anfangsstadium.

Die Misere, mit der die Frelimo-Regierung konfrontiert ist, ist nicht hausgemacht, soll aber von ihr bewältigt werden. Ein hartes Geschäft trotz wirtschaftlicher Zuwachsraten um acht Prozent in den vergangenen Jahren. Die westlichen Geberländer diktieren Konditionen für ihre milden Gaben, Privatisierung und der Ausverkauf von Land schreiten voran. Auch die politischen Verhältnisse bleiben trotz des guten Abschneidens der Frelimo und des desaströsen Absturzes der Renamo-Partei auf etwa 15 Prozent labil. Die Wahlbeteiligung lag in einigen Provinzen lediglich bei etwa 30 Prozent (Zambezia), und die neugegründete Renamo-Abspaltung MDM (Demokratische Bewegung Moçambiques) trat lediglich in wenigen Bezirken des Landes an – aus »organisatorischen Gründen«, wie es hieß.

Die Deutsche Welle, der BRD-Auslandssender, geißelte denn auch die Wahlen bereits als »unfair« und forderte Ende Oktober eine Einstellung oder doch zumindest Kürzung der »direkten Zahlungen an den Staatshaushalt Moçambiques«. Noch sei »die Demokratie zu retten«.

Antideutsche Presseschau zu Elsässer und Infokrieg




Zur Vervollständigung der Querfront Debatte um Elsässer hier zur Abwechsung auch einmal die Sicht der Dinge aus der antideutschen Ecke.

Vorab zur Orientierung ein Wikipedia Zitat  "Einige traditionell eher dem linken Spektrum zugeordnete, vor allem moralisch orientierte Argumentationsmuster des grundsätzlichen Antimilitarismus und Pazifismus werden von den Antideutschen abgelehnt. Sie argumentieren, die bürgerliche Gesellschaftsordnung sei ein wesentlicher Fortschritt gegenüber religiös-fundamentalistischen oder völkisch-nationalistischen Regimes. Deshalb seien die Kriege der USA gegen sogenannte „rückständige“ Regime politisch zu begrüßen."


Hier die beiden Artikel zur Querfront auf dem Blog Reflexion:

Die Netzwerker........... Zum x-ten Mal haute der Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker und An­ti-​Ame­ri­ka­ner
Jür­gen El­säs­serin den ver­gan­ge­nen Tagen in die Tas­ta­tur
reflexion.blogsport.de/2009/11/05/die-netzwerker/


Hauen & Stechen.........Für Be­ob­ach­ter_in­nen un­er­war­tet ist ein Hauen und Ste­chen zwi­schen zwei Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­kern aus­ge­bro­chen.
reflexion.blogsport.de/2009/10/28/hauen-stechen/


Im Kontext der Islamhetze im Umfeld der Seite Infokrieg hier noch ein interessantes Z itat aus dem Wikipedia Eintrag zur Islamkritik der Antideutschen:
"Das Konzept des Islamfaschismus stößt auch bei Antirassisten auf Unmut, nicht zuletzt weil sich manche antideutsche Islamkritik inhaltlich den Positionen populistischer oder xenophober Bewegungen wie der Liste Pim Fortuyn oder des Vlaams Blok annähere. Die Redaktion der Bahamas hat der holländischen Gesellschaft vorgeworfen, den später ermordeten Pim Fortuyn aus einer multikulturellen Haltung heraus stigmatisiert zu haben, anstatt mit ihm zu diskutieren. Fortuyns „in vieler Hinsicht sehr unangenehm(e)“ Ansichten haben die Antideutschen gegen Vorwürfe, faschistisch oder rassistisch zu sein, in Schutz genommen.
"









http://www.afghanistandemo.de/



Internationaler Aktionstag gegen Uranmunition



Internationaler Aktionstag gegen Uranmunition: Mahnwache heute an der Nikolaikirche


http://www.l-iz.de/Politik/Nachrichten/2009/11/Mahnwache-Internationaler-Aktionstag-gegen-Uranmunition.html

Redaktion
06.11.2009
Nikolaikirche.
Nikolaikirche.
Der 6. November wurde von der Internationalen Koalition für ein Verbot von Atomwaffen (ICBUW) zum Aktionstag gegen Uranmunition ausgerufen. Aus diesem Anlass veranstalten Leipziger Friedensbewegte am heutigen Freitag von 16.30 bis 18 Uhr eine Mahnwache an der Nikolaikirche in Leipzig.


Seit dem Irak-Krieg 1990 verwenden die USA und weitere 20 Staaten, darunter viele NATO-Mitglieder, Munition und Bomben mit abgereichertem Uran (Depleted Uranium- DU). Die Technologie wurde unter anderem von den deutschen Firmen Rheinmetall und MBB entwickelt. Hergestellt wird Uranmunition aus den billig zu habenden Abfällen der Atomkraftwerke und der Atombombenproduktion. Statt in teure Endlager gelangt der Atommüll als panzerbrechende Munition seit 1990 auf die Schlachtfelder der Kriege: Kosovo, Bosnien, Irak 1990 und 2003, Tschetschenien, Libanon, Afghanistan. Auch bei der von Bundeswehroberst Klein angeforderten Bombardierung der Tanklaster bei Kundus wurden DU-Bomben vom Typ GBU 38 eingesetzt.

Das Uran wird beim Aufprall auf das Ziel pulverisiert und verseucht Boden und Grundwasser auf Jahrtausende radioaktiv. Professor Horst Siegwart Günther sieht in DU die Ursache für eine erhöhte Leukämie-Rate und schwerste Missbildungen an Neugeborenen im Irak. Auch das Golfkriegssyndrom amerikanischer Soldaten soll durch DU ausgelöst worden sein. Der Filmemacher Frieder Wagner weist in seinem Film "Deadly dust - Todesstaub" darauf hin, dass nach der Bombardierung der serbischen Stadt Hadzici 1995 mit Uranbomben in den folgenden fünf Jahren 1.112 Menschen an aggressiven Krebserkrankungen starben.

Mehr Termine:



Leipziger Termine
Was ist los in Leipzig?
"Allein durch den Einsatz von Uranmunition wird der vorgebliche "Friedens- und Wiederaufbaueinsatz" der NATO- Truppen in Afghanistan ad absurdum geführt. Wer sich wie die Bundeswehr aktiv an der nuklearen Verseuchung von Menschen und Umwelt beteiligt, braucht keine Krokodilstränen über Kollateralschäden unter Zivilisten zu vergießen und kann den "Friedenseinsatz"-Schafspelz beim nächsten Truppenwechsel getrost zu Hause lassen", meint Torsten Schleip vom Friedensweg Leipzig e.V.

Auftakt Berlin: Weltweiter Marsch für Frieden und Gewaltfreiheit



Freitag 6. November

Programm und Ort

19 Uhr             Eröffnung des Festivals mit Empfang des weltweiten Marsches für Frieden und Gewaltfreiheit

FORDERUNGEN:

1) Weltweite atomare Abrüstung
2) Sofortiger Rückzug aus den besetzten Gebieten
3) Progressive u. proportionale Abrüstung konventioneller Waffen
4) Nichtangriffspakten zwischen den Ländern
5) Verzicht auf den Einsatz von Krieg als Mittel zur Konfliktlösung


LINK


Hans WallowHans Wallow

Theaterabend:

20 Uhr             Der Tod und das Mädchen / Ulrike Düregger
21 Uhr             Lesung / Hans Wallow
23 Uhr             Oblomow / Charles Wiseman + Simon

Statthaus Böcklerpark

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