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Rüstungsstandort Hamburg - Das Geschäft mit dem Krieg
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Linksjugend Hamburg: Mit dem Kapitalismus ist kein Frieden zu machen

http://antimilitarismus.bplaced.net/material/flyer_ruestung.pdf

Vor dem Hintergrund der weltweiten Ausbreitung des Kapitalismus nach dem Ende des Kalten Krieges wurde die deutsche Außenpolitik in den letzten zwei Jahrzehnten einem richtungsweisenden Wandel unterzogen und offensiv militarisiert. Die Bundeswehr ist zur weltweit Krieg führenden „Armee im Einsatz“ transformiert worden. Die Rüstungsindustrie beteiligt sich durch die Herstellung der dazu notwendigen Ausrüstung und erfreut sich dabei einer enormen Förderung durch die Bundesregierung: Sie garantiert den Absatz im In- und Ausland und lässt reichlich Subventionen fließen. Insgesamt listet der Bundeswehrplan 2009 fast 100 Großvorhaben mit einem Gesamtvolumen von rund 89 Milliarden Euro auf. Die deutschen Rüstungsexporte stiegen in den letzten fünf Jahren um 70% und erreichten 2006 den Höchststand seit Gründung der Bundesrepublik (BRD). Deutschland ist heute der drittgrößte Waffenexporteur auf der Welt.

Der Tod ist ihr Geschäft

 

Die Hilfe zum florierenden Geschäft mit Waffen, Kriegsschiffen oder Kampfflugzeugen soll der BRD – neben der Ausstattung der Bundeswehr – wirtschaftliche Vorteile verschaffen: Die deutsche Rüstungsindustrie erzielt durch die Herstellung von Kriegsgerät aller Art erhebliche Gewinne. Kriegsprofite fließen also wieder in die Taschen deutscher Unternehmer und deren Vormachtstellung in Europa bleibt erhalten. Das Geschäft mit mörderischen Kriegen boomt auch in der Krise – dass dabei unzählige Menschen sterben, ist für die KapitalistInnen in der Rüstungsindustrie nur Nebensache.

Rüstungsstandort Hamburg

 

Hamburg gehört in der BRD zu den wichtigsten Bundeswehr- und Rüstungsstandorten. Neben mehreren Kasernen, der Universität der Bundeswehr, der Führungsakademie und dem Bundeswehrkrankenhaus sind in der Hansestadt bedeutende Unternehmen angesiedelt, die von der Militarisierung der der deutschen und EU-Außenpolitik profitieren. Sie rüsten die Bundeswehr mit Kriegsutensilien aus oder sorgen für deren Transport in Kriegsgebiete. Auch die Hamburger Hafenwirtschaft erhält ihren Teil der Kriegsbeute als wichtiger Umschlagplatz für Rüstungsexporte.

Der Hamburger Senat steht der Rüstungspolitik der BRD in nichts nach: Während er den Sozialabbau weiter vorantreibt und viele BewohnerInnen zu einem Leben am Rande der Existenz zwingt, unterstützt er die Rüstungskonzerne, die enorme Gewinne kassieren, bei ihrem Geschäft mit Kriegswaffen durch Mittel der Hamburger Wirtschaftsförderung. Auch die Patenschaft für das Kriegsschiff Fregatte HAMBURG und die Subventionierung des Marinemuseum, in dessen Militaria-Sammlung zahlreiche Kriegsschiffe ausgestellt werden, werden aus Steuergeldern finanziert. Ideologisch wird die Militarisierung der Gesellschaft beispielsweise durch die Einladung von Kriegsschiffen und -flugzeugen zum Hamburger Hafengeburtstag gefördert.

Insgesamt sind etwa 100 Unternehmen in und um Hamburg am Bau oder der Erforschung von Elementen beteiligt, die für die Rüstung nützlich sind. Sie entwickeln und produzieren den Hamburger Beitrag für Krieg und Zerstörung auf der ganzen Welt.

Blohm+Voss

 

Die Hamburger Werft Blohm+Voss, Tochterfirma der ThyssenKrupp AG und Teil eines Werftenverbunds unter der Leitung der ThyssenKrupp Marine Systems AG (TKMS), ist dafür ein herausragendes Beispiel. Beim Kriegsschiffexport liegen die TKMS auf dem Weltmarkt bei Korvetten und Fregatten bei 65 Prozent und bei U-Booten bei knapp 90 Prozent. Diese Schiffstypen sind angesichts offensiver und flexibler Kriegsstrategien der Bundeswehr und der NATO, die eine bessere Integration von See- und Landstreitkräften vorsehen, von besonderer Bedeutung für die heutigen Kriege. Die Auftragsbücher von TKMS sind bis 2012 voll. Blohm+Voss macht sein Kapital nicht erst seit Kurzem mit Kriegsgeräten, die der offenen Kriegsführung dienen: Die Werft hat beispielsweise den deutschen Faschismus mit Waffen für seine imperialistischen Vernichtungsfeldzüge ausgestattet und ihn politisch unterstützt.

Airbus-EADS

 

Ein weiteres Beispiel ist die deutsch-französische European Aeronautic Defence and Space Company (EADS)-Tochter Airbus, die eine wichtige Produktionsstätte in Hamburg hat. Im April 2009 wurde eigens für die Herstellung von Militärflugzeugen der Geschäftsbereich „Airbus Military“ gegründet, durch den vor allem Seefernaufklärer, Militärtransporter sowie Tank- und andere militärische Flugzeuge gebaut werden. Ganz im Sinne der zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft sieht Airbus die erzielten Gewinne aus dem Bau von Zivil- und Militärflugzeugen unter einem Dach im Einklang mit ihrer Vision, das Militär und das eigene Unternehmen zu stärken. Dafür entwickelt Airbus z.B. die A400 M, die u.a. in Hamburg gebaut wird. Das prestigeträchtige und größte Transportflugzeug der Welt, das im Dezember 2009 zu seinem Erstflug startete, soll die schnelle und effiziente Verlegung von Kampftruppen und Waffen von Kampfgebiet zu Kampfgebiet gewährleisten.

EADS ist jedoch nicht nur durch den Flugzeugbau an deutschen Kriegen beteiligt. Allein von 2000 bis 2007 bekam der Konzern Aufträge für andere Bundeswehrmaterialien über rund 3,65 Milliarden Euro. Momentan bewirbt sich EADS um Aufträge in Milliardenhöhe im Rahmen der Privatisierung der Bundeswehrlogistik – einschließlich Munitionstransport und -lagerung im In- und Ausland.

Commerzbank

 

Neben Rüstungskonzernen sind auch andere Unternehmen wie Banken oder Logistikunternehmen an Kriegen in aller Welt beteiligt. Sie leisten ihre Unterstützung nur in anderer Form. Zum Beispiel unterstützt die Commerzbank das kriegerische Treiben des Militärs, indem sie in Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium den sogenannten „Celler Trialog“ veranstaltet. Der „Celler Trialog“ ist inzwischen zum nationalen Pendant der jährlichen NATO-Sicherheitskonferenz (SiKo) in München geworden. Bei diesem Treffen kommen hochrangige VertreterInnen aus Politik, Wirtschaft und Militär der BRD zusammen. Sie besprechen dort die gemeinsame Organisation wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Unterstützung für die Bundeswehr und für deutsche Kriegseinsätze, die Ausweitung der Kooperation von zivilen und militärischen Sektoren in Forschung und Lehre sowie die Förderung von Reservisten in der Wirtschaft.

DHL-Deutsche Post

 

Auch die DHL-Deutsche Post profitiert von der neoimperialistischen Kriegsführung. Unmittelbar nachdem im Mai 2003 das UN-Wirtschaftsembargo gegen den Irak aufgehoben wurde öffnete der Dienstleister Niederlassungen in dem Kriegsgebiet. Hauptkunde im Irak ist das US-Militär – in Afghanistan ist DHL auch für die Deutsche Bundeswehr aktiv. Die Posttochter transportiert für die Armeen notwendiges Material – von der Feldpost bis zu mörderischen Rüstungsgütern. Sie verfügt sogar über einen eigenen Konzernrepräsentanten für den Bereich „Military Affairs Bundeswehr/NATO“ und ist damit ein gutes Beispiel für die zivil-militärische Verzahnung.

Mord und Totschlag auf den modernen Schlachtfeldern...

 

...sind im objektiven Interesse von Unternehmen und Banken wie Blohm+Voss, Airbus-EADS, der Commerzbank und der DHL/Deutsche Post. Sie werden Kriege weiterhin fördern, weil sie sich an ihnen bereichern können.

Frieden wird aber nicht durch die Eroberungsfeldzüge der Bundeswehr und auch nicht durch Aufrüstung geschaffen, sondern durch eine umfassende Abrüstung und friedliche Konfliktlösung. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Friedensbewegung in Hamburg gestärkt wird und fordern:

Weltweite und umfassende Abrüstung jetzt! Bundeswehr raus aus Afghanistan!

Stoppt die neoimperialistischen Kriege der NATO und EU!

 

 



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